| |
Allgemeine Information |
Angaben zur Identifikation |
| Signatur: | 1000 Landtag 1748 |
| Titel: | Sitzungen des Rechtsausschusses (32.-42. Sitzung) |
| Darin: | Enthält u. a.: Stufenplan zur Gehaltsangleichung. Gespräch mit einer Delegation der Volksrepublik China. Einführung des elektronischen Grundbuchs. Stand und Perspektiven beim elektronischen Rechtsverkehr. Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Verfahren zur Aufarbeitung des DDR-Unrechts. Konferenz der Justizminister/innen im Hinblick auf die Belange des Landes Brandenburg (32. Sitzung). - Wahl des Vorsitzenden. Vorwürfe an die Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit dem Kinderschänderring Potsdam. Hintergrund und Auswirkung des Rücktritts des Justizministers. Einbeziehung der Ermittlungsbehörden und Gerichte in V-Mann-Aktivitäten in der Neonazi-Szene am Beispiel eines V-Mannes und Beteiligung sowie Kenntnis der Staatsanwaltschaften und Gerichte darüber (33. Sitzung). - Maßnahmen zur Verbesserung des Opferschutzes und der Opferhilfe. Gesetz zur Herstellung von Chancengleichheit für Menschen mit Behinderungen (Brandenburgisches Chancengleichheitsgesetz) und abschließende Beratung (34. Sitzung). - Stellungnahme zum Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Steuerberatungsversorgungsgesetzes und des Brandenburgischen Rechtsanwaltsversorgungsgesetzes. Herbstkonferenz der Justizminister/innen am 14. Nov. 2002 in Berlin. Sachstandsbericht zur Einführung der elektronischen Register. Gesetzvorhaben zur Juristenausbildung (35., 38., 40., 41. und 42. Sitzung). - Gespräch mit dem Externen Beirat für den Strafvollzug im Land Brandenburg (36. Sitzung). - Nachtragshaushalt 2003 (37., 38. und 39. Sitzung) (37. Sitzung). - Gespräch mit Vertretern des WEISSEN RINGES e.V. Außenstelle Brandenburg. Ermittlungen gegen Bedienstete der JVA Brandenburg an der Havel wegen angeblichen Missbrauchs der Arbeitstätigkeit der Gefangenen (38., 40. und 42. Sitzung) (38. Sitzung). - Haushaltsstrukturgesetz 2003. Haushaltssicherungsgesetz 2003 (39. Sitzung). - Beschluss zur personellen und sächlichen Ausstattung der Justiz in Vorbereitung zum Haushaltsjahr 2004 (42. Sitzung). |
| Band: | Band 5 |
| Dat. - Findbuch: | 06.2002 - 06.2003 |
|
| |
Benutzung |
| Erforderliche Bewilligung: | Archivar |
| Physische Benützbarkeit: | § 11 BbgArchivG |
| Zugänglichkeit: | Öffentlich |
| |
URL für diese Verz.-Einheit |
| URL: |  http://blha-recherche.brandenburg.de/detail.aspx?ID=1713863 |
| |