Angaben zu Inhalt und Struktur |
| Titel: | Rep. 1001 Landtag Brandenburg - Fraktion Bündnis 90/Bündnis |
| Dat. - Findbuch: | 01.1990 - 12.1994 |
| Vorwort: | F R A K T I O N S G E S C H I C H T E:
Wie bereits für die ersten und einzigen demokratischen Wahlen zur Volkskammer der DDR am 7. Februar 1990 wurden auch zur Brandenburger Landtagswahl am 14. Oktober 1990 von den drei Bürgerbewegungen Initiative Frieden und Menschenrechte (IFM), Demokratie Jetzt (DJ) sowie Teilen des Neuen Forums (NF) die Listenverbindung Bündnis 90 gebildet, die 6,4% der Wählerstimmen und somit sechs Landtagsmandate erhielt. Die Fraktion mit Günter Nooke als Vorsitzenden war gemeinsam mit SPD und FDP an der ersten Regierung unter Ministerpräsident Dr. Manfred Stolpe (Ampelkoalition) beteiligt und stellte zwei Minister: Matthias Platzeck als Minister für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung (1.11.1990-11.10.1994) sowie Marianne Birthler (1.11.1990-29.10.1992) bzw. Roland Resch (16.12.1992-11.10.1994) als Minister/in für Bildung, Jugend und Sport. Infolge der Ministerernennung legten sie im Oktober 1992 ihre Landtagsmandate nieder.
1990/1991 kam es aufgrund der Überprüfungen der Landtagsabgeordneten auf Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR zum Ausscheiden einzelner Fraktionsmitglieder (Henrik Poller, Dr. Bernd Reuter). Am 21. September 1991 wurde aus der Listenverbindung dann die Partei Bündnis 90. Die beabsichtigte Vereinigung der Parteien Bündnis 90 und Die Grünen, die bei den Wahlen zum ersten Landtag eine Listenvereinigung mit Bündnis 90 verhindert hatten, wurde nicht von allen Fraktionsmitgliedern mitvollzogen – es kam zu Partei- und Fraktionsaustritten –, weshalb im April 1993 eine Vereinbarung für die Weiterarbeit der Fraktion getroffen wurde, die das Konstrukt einer parteiunabhängigen Fraktion bedeutete. Um dieses neue Situation auch nach außen hin deutlich zu machen, wurde der neue Fraktionsname ‚Bündnis‘ gewählt. Ebenfalls in Abgrenzung zur Parteienfusion gründete ein Teil des Landesverbandes Bündnis 90 im Mai 1993 die eigenständige Gruppierung ‚BürgerBündnis Brandenburg‘. Als Günter Nooke das BürgerBündnis zur kommenden Landtagswahl 1994 anmeldete (unter dem Namen ‚BürgerBündnis freier Wähler‘), erklärte Rolf Wettstädt mit Wirkung vom 8. April 1994 seinen Austritt aus der Fraktion Bündnis, die damit nur noch über die drei Fraktionsmitglieder Günter Nooke, Peter Schüler und Wolfgang Pohl verfügte. Damit war der Fraktionsstatus entfallen, weil nach dem Fraktionsgesetz eine Fraktion aus mindestens vier Mitgliedern bestehen muss. Der bislang fraktionslose Abgeordnete Detlef Grabert erklärte daraufhin seinen Eintritt in die Fraktion zum 13. April 1994, womit diese wieder aus vier Abgeordneten bestand. In einer Sondersitzung am selben Tag stimmte der Landtag der Bildung einer neuen Fraktion Bündnis und dem Eintritt dieser in alle Rechte und Pflichten der bisherigen Fraktion zu.
Am 22. März 1994 zerbrach schließlich die Regierungskoalition aus SPD, FDP und Bündnis an der unterschiedlichen Bewertung der Ergebnisse des Stolpe-Untersuchungsausschusses. Bis zum Ende der Legislaturperiode bestand eine Minderheitsregierung aus SPD und FDP. Mit Ende der ersten Legislaturperiode löste sich die Bündnisfraktion auf. Bei der Landtagswahl am 11. September 1994 scheiterte das BürgerBündnis freier Wähler mit 0,97 % der Wählerstimmen an der Sperrklausel. Auch die Partei Bündnis 90/Die Grünen konnte keinen Abgeordneten in den Landtag entsenden.
Kurzbiographien der Fraktionsmitglieder (Quelle: Landtagshandbuch, Presse)
Marianne B i r t h l e r (Abgeordnete des Landtages 14.10.1990-30.9.1992): geb. am 22.1.1948 in Berlin, November 89 Runder Tisch (Thema Bildung-Erziehung-Jugend), März 1990 Mitglied der Volkskammer und Fraktionssprecherin Bündnis 90/Grüne. Oktober bis Dezember 1990 Abgeordnete des Bundestages und Sprecherin der Fraktion Die Grünen/Bündnis 1990-1992 Ministerin für Bildung, Jugend und Sport in Brandenburg. Mai 1993 - Dez. 1994 Bundesvorstandssprecherin Bündnis 90/Grüne, seit Januar 1995 Leiterin des Berliner Büros der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, seit Sommer 1999 Referentin für Personalentwicklung und Weiterbildung in der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. 11.10.2000-März 2011 Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes.
Detlef G r a b e r t (Abgeordneter des Landtages 16.12.1992-11.10.1994 Nachrücker für Lutz Thormann), Kfz-Mechanikermeister: geb. 14.4.1943 in Rüdersdorf, 1964 bis 1966 Lehre Kfz-Handwerker, 1966 Abitur VHS, 1969 bis 1972 Meisterschule, 1972 Kfz-Handwerksmeister, Bis 1981 Berufsausübung, Oktober 1989 erste politische Betätigung im Neuen Forum (Landessprecher), 1992-1994 Mitglied des Landtages Brandenburg (Mitglied im Wolf-Untersuchungsausschuss), bis April 1994 fraktionslos.
Carmen K i r m e s (Abgeordnete des Landtages 1.10.1992-11.10.1994 Nachrückerin für Matthias Platzeck), Übersetzerin und Journalistin: geb. am 30.12.1941 in Paris. 1957 Mitglied der Französischen Kommunistischen Partei. 1959 Abitur, Übersiedelung in die DDR, Tätigkeit als Dolmetscherin, Übersetzerin und Lehrerin. August 1962 Einbürgerung in die DDR wegen Eheschließung. 1964 nach Auflösung der FKP-Gruppe in Berlin Übernahme in die SED (keine Ämter und Mandate). 1966 bis 1970 Journalistikstudium an der Universität Leipzig. Ab 1982 freiberufliche Übersetzerin. Oktober 1989 Austritt aus der SED und Mitglied im Neuen Forum. Seit 1990 Mitglied des Landessprecherrates Brandenburg. Mai-Dezember 1991 wissenschaftliche Mitarbeiterin der Fraktion Bündnis 90, seit Juli 1992 Geschäftsführerin der Landesgeschäftsstelle des Neuen Forum. 1992-1994 Mitglied des Landtages Brandenburg (Mitglied u. a. im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr, Petitionsausschuss und Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Frauen). Juni 1993 Austritt aus dem Neuen Forum und Fraktionswechsel zur FDP (Jan. 1994).
Günter N o o k e (Abgeordneter des Landtages 14.10.1990-11.10.1994), Dipl.-Physiker: geb. am 21.1.1959 in Forst (Lausitz). 1980-1985 Physikstudium an der Universität Leipzig. 1985-1990 Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Fachgebietsleiter Schwingungsmessung in der Arbeitshygieneinspektion des Bezirkes Cottbus. Postgraduales Studium zum Fachphysiker der Medizin (Abschluss 1990). Oktober 1989 bis Januar 1990 Gründungs- und Vorstandsmitglied des Demokratischen Aufbruchs, Mitarbeit am Zentralen Runden Tisch in Berlin. März bis Oktober 1990 Mitglied der Volkskammer der DDR für die Fraktion Bündnis 90/Grüne (Mitglied im Wirtschaftsausschuss und Verwaltungsrat der Treuhandanstalt). 1990-1994 Mitglied des Landtages Brandenburg als Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90, später Bündnis (Mitglied u. a. im Wirtschafts-, Bau-, Umwelt- und Stolpe-Untersuchungsausschuss, Mitglied im Rundfunkrat des ORB). Seit Mai 1993 parteilos, Dezember 1996 Eintritt in die CDU. 1998-2005 Bundestagsabgeordneter (u. a. Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion). 2006-2010 Beauftragter für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt. Seit April 2010 Persönlicher Afrikabeauftragter der Bundeskanzlerin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, seit Mai 2014 Afrikabeauftragter des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Matthias P l a t z e c k (Abgeordneter des Landtages 14.Oktober 1990- 30.9.1992), Dipl.-Ing.: geb. 29.12.1953 in Potsdam. 1974-1979 Studium der biomedizinischen Kybernetik an der TH Ilmenau. Bis 1990 Tätigkeiten am Institut für Lufthygiene Karl-Marx-Stadt (Chemnitz), im Kreiskrankenhaus Bad Freienwalde sowie bei der Hygieneinspektion Potsdam. Apr. 1988 Gründungsmitglied "Argus" (Potsdamer Arbeitsgemeinschaft für Umweltschutz und Stadtgestaltung). November 1989 Gründungsmitglied und Sprecher "Grüne Liga". Febr.-Apr. 1990 Minister ohne Geschäftsbereich im Kabinett Modrow. März-Oktober 1990 Volkskammerabgeordneter der Grünen Partei der DDR. Oktober bis Dez. 1990 Mitglied des deutschen Bundestages. 1990-1992 Mitglied des Landtages als parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90, seit 1993 parteilos. 1991-1993 Bundessprecherrat der Partei Bündnis 90. 1990-1998 Minister für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung des Landes Brandenburg. 1995 Eintritt in die SPD. 1998-2002 Oberbürgermeister von Potsdam. Seit Juni 1998 Landesvorstand der SPD, seit 8. Dezember 1999 Mitglied des Bundesvorstandes der SPD, seit 8. Juli 2000 Landesvorsitzenden der SPD Brandenburg, (vgl. Bestand Rep. 1800 MUNR S.U.N. enthält Handakten der Stiftung Umwelt und Naturschutz DDR e.V. und Brandenburg e.V. 1990-1992). Herbst 2005 bis Frühjahr 2006 Vorsitzender der SPD. 2002-2013 Ministerpräsident des Landes Brandenburg.
Wolfgang P o h l (Abgeordneter des Landtages 14.10.1990-11.10.1994) Dipl.-Pädagoge: geb. 14.12.1953 in Frankfurt (Oder). 1978-1982 Pädagogikstudium (Geographie und Sport), bis 1990 als Lehrer tätig. 1990 Mitglied im Neuen Forum, Vertreter am Runden Tisch. 1990-1992 Beigeordneter der Stadtverwaltung Frankfurt (Oder). 1992-2002 Oberbürgermeister von Frankfurt(Oder). 1990-1994 Mitglied des Landtages Brandenburg (Mitglied u. a. im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Untersuchungsausschuss 1/1), seit Mai 1993 parteilos, sei 1998 Mitglied der SPD. 2002.2004 und 2009-2011 selbständiger Wirtschaftsberater. 2004-2009 und seit September 2011 Mitglied im Landtag Brandenburg (jeweils Nachrücker für Reinhold Dellmann).
Henrik P o l l e r (Abgeordneter des Landtages 14.10.1990-28.11.1991): geb. 11.10.1962 in Torgau. 1989 Mitbegründer des Neuen Forums im Kreis Luckau, seit Januar 1990 Mitglied im Republiksprecherrat des Neuen Forums. 1990-1991 Mitglied des Landtages Brandenburg (Mitglied u. a. im Rechtsausschuss, Ausschuss für Inneres, Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Frauen, Untersuchungsausschüsse 1/1 und 1/2). November 1991 Mandatsniederlage infolge der Aufdeckung seiner Inoffiziellen Tätigkeit beim MfS. 1994-1998 Studium der Rechtswissenschaften an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), jetzt als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht in Finsterwalde tätig.
Dr. Bernd R e u t e r (Abgeordneter des Landtages 14.10.1990-25.9.1991), Filmhistoriker: geb. 24.11.1943 in Königsberg. Nach dem Abitur Fachlehrer für Mathematik und Chemie am Pädagogischen Institut Halle. Diplomstudium an der Hochschule für Film und Fernsehen. Film- und Fernsehwissenschaftler. Dr. phil. Filmgeschichte, wissenschaftlicher Oberassistent an der Hochschule für Film und Fernsehen. Abteilungsleiter Hochschulen, Forschung, Studentische Angelegenheiten der Bezirksverwaltungsbehörde Potsdam. Seit Okt. 1990 Abgeordneter des Landtags Brandenburg als Mitglied im Neuen Forum im Bündnis 90 (u. a. Mitglied im Petitionsausschuss, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur). Ausgeschieden im September 1991.
Peter S c h ü l e r (Abgeordneter des Landtages 1.10.1992-1994 Nachrücker für Marianne Birthler), Dipl.-Physiker, Rechtsanwalt: geb. 29.2.1952. 1970-1974 Physikstudium an der Humboldt-Universität zu Berlin. 1975 bis 1979 wissenschaftlicher Assistent im Bereich Physik an der TH Ilmenau. 1976 bis 1989 Mitglied in der SED. 1979 bis 1989 wissenschaftlicher Mitarbeiter im VEB Elektronische Bauelemente. Juli 1990 bis September 1991 Länderausschuss Demokratie Jetzt. 1990-1992 wissenschaftlicher Mitarbeiter der Fraktion Bündnis 90 im Landtag. 1992-1994 Mitglied des Landtages Brandenburg als stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90, später Bündnis (Mitglied u. a. im Rechtsausschuss, Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport und Untersuchungsausschuss 1/4). Seit Juni 1993 parteilos. Inzwischen in Potsdam als Rechtsanwalt für Mietrecht tätig. Nebenbei Lehrauftrag an der htw Berlin (Grundlagen der Physik). Seit 2014 Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Stadtverordnetenversammlung Potsdam, deren Vorsitzender war.
Lutz T h o r m a n n (Abgeordneter des Landtages 29.11.1991-6.11.1992 Nachrücker für Henrik Poller), Arzt: geb. am 22.12.1940 in Leipzig, verstorben am 6.11.1992. 1960-1966 Studium der Medizin an der Universität Leipzig. 1966 bis 1979 Ausbildung zum Facharzt für Allgemeinmedizin und Tätigkeit in diesem Beruf. 1979 bis 1983 Zweitausbildung zum Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, in dieser Fachrichtung ambulant bis 1991 tätig. Seit 1991 Leiter der Abteilung für Neurologie und Psychiatrie am Krankenhaus in Spremberg. Bis 1989 politisch nicht aktiv und parteilos. 1991-1992 Mitglied des Landtages Brandenburg (Mitglied u. a. im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Frauen).
Rolf W e t t s t ä d t (Abgeordneter des Landtages 15.10.1991-11.10.1994, Nachrücker für Dr. Bernd Reuter), Journalist: geb. am 18.2.1951 in Berlin. 1972-1976 Journalistikstudium. Bis 1977 BZ-Redakteur. Bis 1983 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Zentralstelle Messen der Meister von Morgen. Bis 1987 Direktor Öffentlichkeitsarbeit, Landesbühnen Sachsen. Okt. 1989 Neues Forum, Kreissprecher bis Herbst 1990, Ab November 1989 Sprecher des Rundes Tisches. Seit Mai 1990 Kreistagsabgeordneter (Mitglied im Hauptausschuss). 1990-1991 Abteilungsleiter Presse in der Bezirksverwaltungsbehörde Potsdam und Referatsleiter im Presseamt der Staatskanzlei. 1991-1994 Mitglied des Landtages Brandenburg (Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90 bzw. Bündnis, Mitglied u. a. im Präsidium, Verfassungsausschuss II, Ausschuss für Inneres, Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Untersuchungsausschuss 1/5), seit April 1994 fraktionslos. 1995-2004 stellvertretender Referatsleiter im Ministerium der Justiz und für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg. Seit 2004 zuständig für Südosteuropa und Nichtregierungsorganisationen in der Staatskanzlei des Landes Brandenburg.
Fraktionsmitarbeiter und Zuständigkeiten:
Katrin B l u h m: Pressesprecherin (1992-1994)
Markus D e r l i n g: Fraktionsgeschäftsführer, Präsidiumsmitglied
Helmut M ü l l e r – E n b e r g s: Pressesprecher (1990-1992), Mitglied im Stolpe-Untersuchungsausschuss
Peter H e r w i g: Fraktionsassistent
Dörte H i n t z e: Sekretärin des Fraktionsvorsitzenden (Günter Nooke)
Harald K l a u k e: Justiziar, Mitglied im Innen- und Rechtsausschuss
Dr. Irene P e t r o v i c: Persönliche Referentin von Rolf Wettstädt
Anja P o ß: Sekretärin der Geschäftsführung (Markus Derling)
Gudrun W e i c h b r o d t: Persönliche Referentin von Günter Nooke
Wissenschaftliche Mitarbeiter und Ausschussbesetzung:
Joachim B o r c h a r d t: Mitarbeiter für die Ausschüsse: 1.) Bildung, Jugend und Sport, 2.) Arbeit, Soziales, (Gesundheit) und Frauen
Peter F u n k e: Mitarbeiter für die Ausschüsse: 1.) Wirtschaft, Mittelstand und Technologie, 2.) Haushalt und Finanzen
Barbara K l e b e: Mitarbeiterin für den Ausschuss Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr (Nachfolgerin von Sabine Sperling)
Griet N e w i g e r: Mitarbeiterin für den Innenausschuss
Sabine S p e r l i n g: Mitarbeiterin für den Ausschuss Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr,
Dr. Annette S c h m i d t: Mitarbeiterin für die Ausschüsse: 1.) Umwelt, Naturschutz und Raumordnung, 2.) Landwirtschaft, Ernährung und Forsten
Peter S c h ü l e r: Mitarbeiter für den 1.) Innen-, 2.) Verfassungsausschuss
Dr. Rune S c h r e i b e r: Mitarbeiterin im Ausschuss Wissenschaft, Forschung, Kultur
Literaturverzeichnis:
Gersdorff von, Andrea/Lorenz, Astrid: Neuanfang in Brandenburg. Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung, Potsdam 2010.
Lempp, Jakob (Hrsg.): Parteien in Brandenburg. be.bra wissenschaft verlag GmbH Berlin-Brandenburg, Berlin 2008.
Rautenberg, Katrin: 20 Jahre Landtag Brandenburg. Daten – Namen – Begebenheiten. Eine Erinnerungsgabe des Landtagspräsidenten Gunter Fritsch zum Festakt am 26. Oktober 2010 im Nikolaisaal in Potsdam. Potsdam, 2010. [URL: http://www.landtag.brandenburg.de/media_fast/5701/20Jahre_komplett.pdf letzter Aufruf: 10.7.2014]
Internetquelle:
Parlamentsdokumentation Brandenburg: Mandats- und Amtsträgerinformationen
http://www.parldok.brandenburg.de/starweb/LTBB/servlet.starweb?path=LTBB/samt.web
Weiterführende Literatur: Bluhm, Katrin/Schüler, Peter: Fraktion BÜNDNIS 90/Bündnis. Ein Tagebuch aus Brandenburg. Münster 1996.
B E S T A N D S G E S C H I C H T E / E R S C H L I E S S U N G S Z U S T A N D (Stand: Dezember 2014):
Der Bestand wurde auf der Grundlage des Depositalvertrages vom 10. Oktober 1994 in drei Etappen in das Brandenburgische Landeshauptarchiv übernommen: Am 10. Oktober 1994, 13. Juni 1995 und 13. November 1995.
Der Bestand enthält die Fraktionsunterlagen der Fraktion Bündnis 90 (ab Mai 1993 Bündnis) aus der ersten Legislaturperiode des Brandenburger Landtags (1990-1994). Die Akten entstammen den Sachbearbeiterablagen der Fraktionsmitglieder und Fraktionsmitarbeiter. Der Bestand ist erschlossen und umfasst 309 Akteneinheiten. Die Klassifikation erfolgte nach Ressorts, wobei die Sachgebiete Jugend und Sport, MWFK, MdJB, Staatskanzlei/Europa, MASGF nicht widergespiegelt sind. Zudem fehlt der Stolpe-Untersuchungsausschuss (bei Herrn Nooke verblieben), und auch die Verfassungsdiskussion ist nur in einer Akte wiedergegeben. Von einem ehemaligen Volkskammermitglied (Nooke) sind die Protokolle und Mitschriften der 10. Legislaturperiode (Wahlen 18. März 1990) überliefert. Nooke war auch Mitglied im Rundfunkrat des ORB (1991-1994), auch aus dieser Tätigkeit sind Unterlagen überliefert.
Da die Übergabe durch die Fraktionsmitglieder freiwillig erfolgte, ist es möglich, dass Handakten fehlen. Dennoch lässt sich anhand des Aktenaufkommen der thematische Schwerpunkt der Fraktionsarbeit ableiten: Wirtschafts-, insbesondere Energiepolitik. Der vergleichsweise geringe Anteil an Akteneinheiten zu Umwelt- und Bildungsthemen lässt sich vermutlich mit der Tatsache erklären, dass diese Bereiche ministeriell durch Bündnis-Vertreter abgedeckt waren. |
| Verweis: | Bestand Rep. 1000 Landtag 1990-1994 , Bestand Rep. 1800 MUNR, Teilbestand S.U.N. enthält Handakten des Fraktionsmitgliedes Platzeck aus der Stiftung Umwelt und Naturschutz (DDR). |
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