Angaben zu Inhalt und Struktur |
| Titel: | Rep. 1120 Abteilung Europa der obersten Landesbehörden |
| Dat. - Findbuch: | 1990 - 2010 |
| Vorwort: | B E H Ö R D E N G E S C H I C H T E
Notizen, Stand 2016
Mit der deutschen Vereinigung, der Neustrukturierung der Länder und dem Vertrag von Maastricht (1992) ist Brandenburg ein Teil der Europäischen Gemeinschaft (EG). Durch die Politik der EG hat Brandenburg klare Beteiligungsrechte erhalten.
Jedes Ministerium der brandenburgischen Landesregierung verfügt über einen für Europa zuständigen Bearbeiter. In der Staatskanzlei war in der ersten Legislaturperiode ein Referat für die Koordination europapolitischer Aufgaben der Landesregierung zuständig. In der zweiten Legislaturperiode wurde aus dem Europareferat eine Europaabteilung mit umfangreichen Aufgaben die im Ministerium der Justiz und für Bundes- und Europaange-legenheiten angegliedert wurde. Die Zugehörigkeit der Abteilung hat sich seit 1990 stetig verändert. Derzeitig (5. Legislaturperiode) ist die Europaabteilung dem Wirtschaftsministerium des Landes Brandenburg angegliedert.
Zugehörigkeit der Abteilung Europa:
1. Legislaturperiode 1990-1994: Staatskanzlei (Abteilung 4 - Referat 45 (Bundesländer und Europa (1993); Länder, Bund, Europa, Internationales (1994))
2. Legislaturperiode 1994-1999: Ministerium der Justiz und für Bundes- und Europaangelegenheiten (MdJBE) (Abteilung E - Internationale Angelegenheiten, Europaangelegenheiten)
3. Legislaturperiode 1999-2004: Ministerium der Justiz und für Europaangelegenheiten (MdJE) (Abteilung E - Internationale Angelegenheiten, Europaangelegenheiten)
4. Legislaturperiode 2004-2009: Staatskanzlei (Abteilung 5 - Europa, Internationales)
5. Legislaturperiode 2009-2014: Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten (MWE) (Abteilung 4 - Europa und Internationales)
6. Legislaturperiode 2014-2019: Ministerium der Justiz, Europa und Verbraucherschutz (MdJEV)
7. Legislaturperiode 2019-2024: Ministerium der Finanzen und Europa
Verbindungsbüro in Brüssel:
Zur Europapolitik des Landes Brandenburg gehört seit 1991 auch das Verbindungsbüro in Brüssel. Das Büro nimmt die Interessen des Landes Brandenburg auf europäischer Ebene war und vermittelt Informationen (z.B. Informationsverteilung an die Ministerien bei Ergebnissen von Beratungen oder Sitzungen) zwischen der EU und der Landesregierung. Sie hilft bei der Erlangung von Fördermitteln und präsentiert das Land Brandenburg. Ende 2000 wurde das Büro in „Vertretung des Landes Brandenburg bei der Europäischen Union“ (LV Brüssel) umbenannt.
Vertretung des Landes beim Bund:
Mit Sitz in der Bundeshauptstadt und der Zugehörigkeit zur Staatskanzlei des Landes Brandenburg liegt der Aufgabenschwerpunkt der Vertretung des Landes beim Bund bei der Außenvertretung des Landes auf Bun-desebene. Sie wirkt im Interesse des Landes Brandenburg bei der Gesetzgebung des Bundes mit, bereitet die Sitzungen des Bundesrates mit vor und beobachtet die Ereignisse der Ausschüsse des Deutschen Bundestages.
Aufgaben:
Die Geschäftsbereiche der Europaabteilung haben sich seit 1990 kontinuierlich an die Gegebenheiten des Landes und der EU angepasst. Bei den Aufgaben der Europaabteilung handelt es sich um steuernde und politikberatende (ministerielle) Aufgaben.
In den ersten fünf Legislaturperioden bearbeitete die Europaabteilung folgende Aufgabenbereiche:
1. Außen- und Sicherheitspolitik
2. Entwicklungszusammenarbeit
3. Internationale Beziehungen
4. Europäische Gemeinschaften
5. Grundsatzfragen der EU-Politik
6. Europarecht
7. Europapolitische Öffentlichkeitsarbeit
8. Koordinierung in EU-Angelegenheiten
9. Polen und übrige MOE-Länder, Euroregionen, GUS, Baltikum, Südosteuropa
10. Vertretung des Landes bei der Europäischen Union
11. interregionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit
12. Koordinierungsstelle für die EU-Strukturfonds |
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Benutzung |
| Erforderliche Bewilligung: | Archivar |
| Physische Benützbarkeit: | § 11 BbgArchivG |
| Zugänglichkeit: | Öffentlich |
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URL für diese Verz.-Einheit |
| URL: |  http://blha-recherche.brandenburg.de/detail.aspx?ID=1686289 |
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