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Allgemeine Information |
Angaben zur Identifikation |
| Signatur: | 1000 Landtag 0318 |
| Titel: | Sitzungen des Ausschusses für Inneres (81.-90. Sitzung) |
| Darin: | Enthält u. a.: Bericht des Ministers des Innern zu Hausbesetzungen in der Gutenbergstraße und zum aktuellen Erkenntnisstand der Ermittlungen in Prieros, Beratung zum Gesetzentwurf der Kommunalverfassung (81. Sitzung). - Beratung zum Landeswahlgesetz, zum Weiterbildungsgesetz, zum Brandschutzgesetz und zum Sonderprogramm zur Erhaltung der Stellen im Bereich Ausländerarbeit (82. Sitzung). - Beratung zum Landeswahlgesetz, zum Sonderprogramm zur Erhaltung der Stellen im Bereich Ausländerarbeit, zum Gesetzentwurf über Ordnungswidrigkeiten und zum Gemeindefinanzierungsgesetz (83. Sitzung). - Entwurf zum Haushaltsplan 1994, zum Gemeindefinanzierungsgesetz und zum Landeswahlgesetz (84.-85. Sitzung). - Beratung zum Aufgabensicherungsgesetz, zu Verfassungsgerichtlichen Verfahren, zum Haushaltsgesetz und zum Gemeindefinanzierungsgesetz 1994 (86. Sitzung). - Behandlung des Landeswahlgesetz, Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz, Unterrichtung über die geplanten Veränderungen der Polizeipräsidien und zu den Ergebnissen der letzten Innenministerkonferenz (87. Sitzung). - Beratung zum Antrag gegen die Verlängerung von Bedarfskündigungen (88. Sitzung). - Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und Gesetzentwurf zur Neuregelung der Arbeits- und Sozialgerichtsbezirke (89. Sitzung). - Klärung der Vorwürfe bezüglich der erfolgten Einsichtnahme in das Bundeszentralregister im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen (Sondersitzung). - Bericht des Ministers des Innern zum Waffendiebstahl, Beratung zum Berufsbildungsgesetz im öffentlichen Dienst, zum Krankenhausgesetz, zum Brandschutzgesetz, zum Brandenburgischen Archivgesetz und zur Stiftung eines Feuerwehr-Ehrenzeichens (90. Sitzung). |
| Band: | Band 11 |
| Dat. - Findbuch: | Sep. 1993 - Jan. 1994 |
| Frühere Signaturen: | 0318 |
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Benutzung |
| Erforderliche Bewilligung: | Archivar |
| Physische Benützbarkeit: | § 11 BbgArchivG |
| Zugänglichkeit: | Öffentlich |
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URL für diese Verz.-Einheit |
| URL: |  http://blha-recherche.brandenburg.de/detail.aspx?ID=713664 |
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