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Allgemeine Information |
Angaben zur Identifikation |
Signatur: | 2150 LaRoV 210 |
Titel: | Sitzungen der Präsidenten der Landesämter zur Regelung offener Vermögensfragen (LARoV) und Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BARoV) zur Durchführung Entschädigungsgesetz (EntschG) und Ausgleichsleistungsgesetzes (AusglLeistG) (EALG) |
Darin: | Enthält u. a.: Rückgabe von Kunstgut und Kulturgut. - Entschädigung beweglicher Sachen. - Tilgung von Schuldsachen. - Entschädigungsverfahren nach dem Recht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) und Verbleib und heutige Behandlung von DDR-Entschädigungen bei Enteignungen, nach dem Aufbaugesetz und nach dem Baulandgestez. - Änderung des Zuordnungsrechtes. - Pfändungsbeschlüsse und Überweisungsbeschlüsse entschädigungsrechtlicher Ansprüche. - Durchführung des Vermögensgesetzes. - Durchführung Vermögensrechtsergänzungsgesetz (VermRErgG). - Schadenberechnungen für Gegenstände der Berufsausübung oder wissenschaftlicher Forschung. - Restitution von Parteivermögen und Organsisationsvermögen. - Durchführung des 2. Vermögensrechtsänderungsgesetzes. - Rückübertragung von Vermögenswerten, die der treuhändischen Verwaltung nach den Maßgaberegelungen des Einigungsvertrages zum Parteiengesetz der DDR unterliegen. - Verzeichnis der Parteien, Massenorganisationen und Unternehmen zur Vermögensprüfung. - Änderung der Vermögensgesetzdurchführungsverordnung. - Neuordnung der Behörden und Dienststellen zur Regelung offener Vermögensfragen. - Privatisierung im Flächenerwerbsprogramm - Bearbeitung von Ausgleichsleistungensbescheiden. - Behandlung von geschädigten Rentenansprüchen. - Entschädigung für Unternehmen. - Zeitaufwand im Bereich der Singularentschädigung. - Einsatz von IT-Verfahren im Haushaltswesen, Kassenwesen und Rechnungswesen. - Checkliste zum Abschluss der vermögensrechtlichen Verfahren. - Verkürzung von Entschädigunsgverfahren. - Rücknehmbarkeit von rechtswidrigen begünstigenden vermögensrechtlichen Entschädigungsbescheiden nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) mit Beispielen. - Anwendung der Verordnung über die Mitteilung an die Finanzbehörden durch andere Behörden und öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten. - Berechnung des Wertausgleiches. - Beteiligung des Entschädigungsfonds. |
Dat. - Findbuch: | 1999 - 2002 |
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Benutzung |
Schutzfristende: | 31.12.2062 |
Erforderliche Bewilligung: | Archivar |
Physische Benützbarkeit: | § 11 BbgArchivG |
Zugänglichkeit: | Öffentlich |
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URL für diese Verz.-Einheit |
URL: | http://blha-recherche.brandenburg.de/detail.aspx?ID=2194684 |
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