2150 LaRoV 211; Sitzungen der Präsidenten der Landesämter zur Regelung offener Vermögensfragen (LARoV) und Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögens­fragen (BARoV) zur Durchführung Entschädigungsgesetz (EntschG) und Ausgleichsleistungsgesetzes (AusglLeistG) (EALG); 2002-2004 (Akte)

Archivplan-Kontext

 

Allgemeine Information

Angaben zur Identifikation

Signatur:2150 LaRoV 211
Titel:Sitzungen der Präsidenten der Landesämter zur Regelung offener Vermögensfragen (LARoV) und Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögens­fragen (BARoV) zur Durchführung Entschädigungsgesetz (EntschG) und Ausgleichsleistungsgesetzes (AusglLeistG) (EALG)
Darin:Enthält u. a.: Ansprüche der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte. - Rücknehmbarkeit von rechtswidrigen begünstigenden vermögensrechtlichen Entschädigungsbescheiden nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG). - Entschädigung beweglicher Sachen. - Vermeidung und Missbrauch und Manipulationen bei Gewähr von Leistungen. - Ansprüche der Sozialversicherung. - Durchführung des Vermögensgesetzes. - Ermittlung von offenen Verfahren. - Rückgabe von Kunstgut und Kulturgut. - Entwicklung bei der Degression. - Abwicklung der Bundesanstalt für vereinigungsbedinge Sonderaufgaben. - Festsetzung von Abführungsbeträgen. - Datenabgleich der Ausgleichsverwaltungen. - Schuldverschreibungen des Entschädigungsfonds. - Erfüllung von Entschädigungsansprüchen. - Aufgabenverlagerung zum Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögens­fragen (BARoV) von Abführungsverfahren. - Tilgung von Schuldsachen. - Zuteilung von Schuldverschreibungen. - Beendigung der Zuteilungsverfahren. - Anwendung der Verordnung über die Mitteilung an die Finanzbehörden durch andere Behörden und öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten. - Zahlungen nach dem NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz (NS-VEntschG). - Vermögenswert Landhausstraße 2, Strausberg. - Umstellung von Schuldverschreibungen auf Barerfüllung. - Durchführung des Deutschen Demokratischen Republik (DDR)-Entschädigungserfüllungsgesetzes. - Verfahrensweise in Fällen der stecken gebliebenen Entschädigungen. - Festsetzung von Abführungsbeträgen. - Fälligkeit von Entschädigungen oder Ausgleichsleistungen. - Durchführung des Verfahrens für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR-Verfahren). - Einzelne Entschädigungsverfahren. - Kapitalwert von lebenslänglichen Leistungen. - Einflussnahme des Bundes in Einzelfallentscheidungen. - Durchführung des Beteiligungserlasses. - Kein Schadensersatzanspruch bei Abführung beim Entschädigungsverfahren des Landes Berlin gegen Bundesrepublik Deutschland. - Mittelbare Schädigung von Hypothekengläubigern. - Einzelne Entschädigungsverfahren.
Dat. - Findbuch:2002 - 2004
 

Benutzung

Schutzfristende:31.12.2014
Erforderliche Bewilligung:Keine
Physische Benützbarkeit:§ 11 BbgArchivG
Zugänglichkeit:Öffentlich
 

URL für diese Verz.-Einheit

URL: http://blha-recherche.brandenburg.de/detail.aspx?ID=2253812
 
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